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Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben versprochen, dass wir uns nach dem Parteitag der LINKEN wiedersehen. Dafür ist es jetzt, finden wir, höchste Zeit: Die neu und wiedergewählten Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan möchten euch deshalb herzlich zu einem Bewegungsratschlag am 27. September um 18 Uhr einladen, um mit euch die Lage zu sondieren. Durch die galoppierende Inflation, immer weiter steigende Mieten und exorbitante Energiepreise droht vielen Menschen ein kalter Winter. Die (Un)Bezahlbarkeit des Lebens ist zu einem brennenden Thema geworden. Auch wer nicht im Kalten sitzt, muss fürchten, Einkäufe, Mieten, Mobilität, Lebensmittel nicht mehr bezahlen zu können. Die Ampel wirkt zerrissen und handlungsunfähig. Vorschläge von Finanzminister Lindner auf der einen und dem jüngst von der SPD beschlossenen Vorschlag für ein Entlastungspaket stehen sich diametral gegenüber. Umgesetzt wurde bisher wenig und bei dem Wenigen wurden Rentner*innen und Studierende vergessen. Eine Umverteilung von oben nach unten scheint sowieso ausgeschlossen. Zudem droht ein fossiler Rollback – der nicht nur die Klimagerechtigkeitsbewegung umtreibt. Wie ihr sicher gehört habt, hat DIE LINKE bereits öffentlich dazu eingeladen, der Ampel Beine zu machen und für einen heißen Herbst, für soziale Gerechtigkeit, für solidarische Sozialproteste, eine beschleunigte Energiewende und ein so umfassendes wie nachhaltiges Entlastungspaket zu sorgen. Klar scheint uns dabei: Das geht nur gemeinsam und je größer der Protest von links, aus der Zivilgesellschaft, von Bewegungen, Gewerkschaften und Initiativen, umso schwächer werden die Rechten sein, die bereits mobilisieren unter Parolen wie „Nordstream2 statt Gasumlage“ oder „Energiesicherheit und Schutz vor Inflation – unser Land zuerst“. https://www.tagesspiegel.de/politik/gerechtigkeitsdebatte-im-herbst-das-feld-nicht-den-rechten-ueberlassen/28595026.html Wir wissen, dass sich viele aus Bewegungen, Initiativen, Bündnissen zusammentun, Gedanken und Ideen austauschen, dass bereits Prozesse an verschiedenen anderen Orten gestartet sind – etliche Aktionen (wie vor der FDP Zentrale oder z.B. in Dienstagsdemos) haben schon stattgefunden, werden geplant. Zugleich gibt es einen starken Wunsch nach gemeinsamen Bezügen, Narrativen und Aktionen, die zuspitzen und verbinden. Wir möchten mit Euch deswegen schnell in den Austausch kommen, wie ihr in die kommenden Verteilungsauseinandersetzungen geht und wie wir hoffentlich gemeinsam einen breiten Protest auf die Beine stellen, der nicht nur soziale Gerechtigkeit, sondern auch unteilbare Solidarität und einen entschiedenen Ausstieg aus den fossilen Energien fordert. Wir wissen um die aktuelle Schwäche der LINKEN und gesellschaftlichen Linken insgesamt, aber wir wissen auch um die Möglichkeiten, in den kommenden Auseinandersetzungen gemeinsam mit Vielen die Herausforderung anzunehmen. Doch das Zeitfenster dafür kann sich auch schnell schließen. Proteste sind kein Selbstzweck, sondern Mittel zur Durchsetzung von Interessen. Wie können wir diese Interessen verbinden, bündeln und zu einem gemeinsamen Ausdruck bringen? Oder zu vielfältigen Ausdrücken an verschiedenen Orten? Wie kommen wir aus der gefühlten Lähmung wieder in die Offensive? Ende September sind die ersten kleineren und auch größeren Proteste (wie der globale Klimastreik) schon gelaufen, sind Debatten weitergetrieben – ein guter Zeitpunkt zusammenzutragen, was dann ansteht und wie es weitergehen könnte. Diese und weitere Fragen möchten wir mit euch diskutieren und zwar am Dienstag, den 27. September von 18 bis 21 Uhr im Zoom. Aufgrund der drängenden Zeiten und drängenden Fragen, dieses Mal wieder im Zoom statt in Präsenz, dafür hoffentlich mit breiter Beteiligung durch euch alle. Wir freuen uns auf eure Rückmeldungen über eure Teilnahme bis Montag, den 19. September. Einen Vorschlag zum Ablauf des Treffens und den entsprechenden Zom Link bekommt ihr dann vor dem Treffen zugesandt. Herzliche Grüße, Kerstin, Corinna, Jan & Tim
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