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Saarland

Gemeinsam gegen NPD-Plakate

Die saarländische Linksjugend fordert das saarlandweite Abhängen von NPD-Plakaten.

"Nach St. Ingbert und Ottweiler müssen auch die anderen saarländischen Städte und Gemeinden konsequent gegen NPD-Plakate vorgehen, in denen Ausländer zur "Heimreise" oder zum "Heimflug" aufgefordert werden! Diese Plakate sind nicht nur verfassungsfeindlich und verstoßen gegen die Grundpfeiler des deutschen Grundgesetzes, sondern sind im höchsten Maße menschenverachtend.", so Vorstandsmitglied und Bundestagskandidatin Yvonne Ploetz.

Ploetz stützt sich dabei auch auf ein Urteil in Rheinland-Pfalz: "Dort wurde der Straftatbestand einer Volksverhetzung von den Justizbehörden bereits beschieden und die allgemeine Beschlagnahme der Plakate angeordnet. Und was in Rheinland-Pfalz möglich ist, muss auch im Saarland gehen!"

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