Das Niedersächsische Finanzgericht hat den Solidaritätszuschlag für verfassungswidrig erklärt und die Klage eines Angestellten zur Klärung an das
Weiterlesen
Zur Entscheidung der Obama-Administration, nicht der Ottawa-Konvention zum Landminenverbot beizutreten, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes
Weiterlesen
Gestern traf sich die Hochschulrektorenkonferenz in Leipzig, begleitet wurde das Treffen von mehreren tausend Studierenden, die gegen die miserable
Weiterlesen
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert Bund und Länder auf, Hilfen für Opel an soziale Kriterien zu binden. Staatsgelder dürfe es
Weiterlesen
Als "unverschämt und falsch" bezeichnet der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB) den Kommentar der Vorsitzenden der
Weiterlesen
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert nach dem Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Rüttgers für ein "Arbeitsplatzzukunftspaket"
Weiterlesen
"Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube", ließ einst Goethe seinen Dr. Faust sagen. "Im Hinblick auf den von Bundesinnenminister de
Weiterlesen
Zur anhaltenden Debatte um die Besetzung des Beirates der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" durch Frau Steinbach als Vertreterin des Bundes
Weiterlesen
Die Bundesregierung plant die Verlängerung von drei Auslandsmandaten der Bundeswehr. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE,
Weiterlesen
