Als "Wahlbetrug an den Arbeitnehmern" bezeichnet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die Pläne der schwarz-gelben Koalition für einen
Weiterlesen
Zur geplanten Verlängerung des Atomausstiegs durch die schwarz-gelbe Koalition erklärt das Mitglied das Parteivorstandes Wolfgang Methling:
Weiterlesen
Zu den Berichten über eine Umwidmung der Programme gegen Rechtsradikalismus und der Aufgabenfelder des Fonds für Opfer rechtsextremistischer Gewalt
Weiterlesen
Zur geplanten Pauschalierung der Energie- und Nebenkosten und "gegebenenfalls" auch der Kosten der Unterkunft bei Hartz IV durch schwarz-gelbe
Weiterlesen
Union und FDP wollen Bürgerinnen und Bürgern auf vielfältige Weise in die Tasche greifen. Jetzt planen sie den Wegfall der Steuerbefreiung für die
Weiterlesen
Zu den Plänen der Bundesregierung zur Reform der Pflegeversicherung erklären die Mitglieder des Parteivorstandes Sahra Wagenknecht und Jürgen Klute:
Weiterlesen
Zu den Plänen von Schwarz-Gelb, Neben- und Energiekostenzahlungen für Hartz-IV-Empfänger auf Pauschalen umzustellen und branchenspezifische
Weiterlesen
Zur Aufforderung von zehn CDU-Bürgermeistern zur atomaren Abrüstung in Deutschland erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP):
Weiterlesen
Zur heutigen Verhandlung über die Hartz-IV-Regelsätze von Erwachsenen und Kindern beim Bundesverfassungsgericht erklärt die stellvertretende
Weiterlesen
