Zur aktuellen Debatte um die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping
Weiterlesen
"Der DGB ist eine parteiunabhängige Einheitsgewerkschaft ... Schon deshalb gibt es für die Gewerkschaften keinen 'natürlichen Bündnispartner' in der
Weiterlesen
Zu der heute unter portugiesischer EU-Ratspräsidentschaft beginnenden Regierungskonferenz zur Ausformulierung eines neuen EU-Vertrages erklärt Helmut
Weiterlesen
Zu den Folgen der Unternehmenssteuerreform gehören mögliche Kontenabfragen bei Beziehenden von Sozialleistungen. Dazu erklärt die stellvertretende
Weiterlesen
Der Verteidigungsminister lässt keine Gelegenheit aus, für eine Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan zu werben. Dazu
Weiterlesen
Der SPD-Bundesvorsitzende versucht krampfhaft, politisches Terrain zurückzugewinnen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Methling,
Weiterlesen
Zum heute von Justizministerin Brigitte Zypries vorgestellten Gesetzentwurf zur Verschärfung des Jugendstrafrechts erklärt der jugendpolitische
Weiterlesen
