Der Europaabgeordnete André Brie erwartet auch nach der Machtübergabe zum 30. Juni in Irak keine durchgreifende Stabilisierung des Landes. „Die Instabilität wird anhalten“, schätzte der PDS-Politiker Weiterlesen

Tobias Pflüger, am 13.06. über die PDS-Liste neu gewählter parteiloser Europaabgeordenter aus Tübingen erklärt zum Ergebnis der Regierungskonferenz vom 17./18. Juni 2004 in Brüssel zum Entwurf eines Weiterlesen

Die Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke hat heute, noch vor der Neukonstituierung des Europäischen Parlaments, bereits ihre politische Arbeit aufgenommen und eine Weiterlesen

Ausdrücklich begrüßt hat der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov die heutige Entscheidung des Ausschusses für Recht und Binnenmarkt des Europäischen Parlaments, dem EP-Präsidenten eine Klageerhebung Weiterlesen

Anlässlich des Wiedereinzugs der PDS ins Europäische Parlament erklärt die Europaabgeordnete und PDS-Spitzenkandidatin Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Unsere Botschaft „Für ein soziales, demokratisches Weiterlesen

Zur Billigung des Abkommens zwischen der EU und den USA über die Weitergabe personenbezogener Daten von Flugpassagieren durch die EU-Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Weiterlesen

"Bis zur Verabschiedung einer neuen Reisekostenregelung werden wir Flugkosten nur noch in Höhe des verauslagten Ticketpreises abrechnen", dies erklärten heute die PDS-Europabgeordneten unter Hinweis Weiterlesen

Angesichts der Berichte über die Folterpraxis US-amerikanischer und britischer Besatzungssoldaten in Irak hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie eine unabhängige und umfassende Untersuchung der Weiterlesen

Der PDS-Europaabgeordnete André Brie hat seine Forderung nach einer europaweiten Volksabstimmung über die künftige EU-Verfassung bekräftigt. Ein einheitliches Referendum in allen Mitgliedsstaaten der Weiterlesen

Zur heutigen Entschließung des Europäischen Parlaments zu Gefahren der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (Artikel 11 Absatz 2 der Charta der Grundrechte) in der Weiterlesen