Zum Interview der hessischen Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) über den Stand der Verhandlungen zu einem transatlantischen Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) in der heutigen Ausgabe der
Weiterlesen
Anlässlich des 20. Jahrestages der Verabschiedung des "Gesetzes zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit" im April 1994 erklärte die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion,
Weiterlesen
Der Senat verschleppt bewusst einen Beschluss der Bürgerschaft zur Stärkung des Streikrechts. Vor über einem Jahr, Ende März 2013, hatte ihn die Bürgerschaft auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hin
Weiterlesen
Zur heutigen Sympathiebekundung für die Petition gegen die Panzer am sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten durch Justizsenator Heilmann erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Elke Breitenbach:
Weiterlesen
Aus Anlass des am heutigen Montag vorgestellten Verfassungsschutzberichtes fordert DIE LINKE Innensenator Neumann auf, die Beobachtung von Zusammenschlüssen der Partei DIE LINKE durch den
Weiterlesen
Das Aktionsbündnis Brandenburg und der Ring Politischer Jugend Brandenburg haben heute ihre Kampagne "Schöner Leben ohne Nazis" vorgestellt. Dazu erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende der
Weiterlesen
Vor dem Hintergrund des Berichts der Landesregierung im heutigen Umweltausschuss über die Auseinandersetzung der Stadt Blieskastel mit der Landesregierung wegen der Genehmigung von Windkraftanlagen in
Weiterlesen
