In seiner gestern veröffentlichten Antwort zur Grünen-Anfrage "Pentagon-Projekt - Aufklärung ist nötig" gibt der Senat an, dass seit 2003 nur elf Projekte mit einem Auftragsvolumen von insgesamt 1,9 Weiterlesen

Sozialsenator Detlef Scheele hat heute den Sozialbericht für Hamburg vorgelegt und betont, dass Bildung und berufliche Qualifikation die Schlüssel zur Vermeidung von Armut seien. "Der Senat versucht, Weiterlesen

Wegen der zusätzlichen Hürden bei den Kommunalwahlen haben sich Landessprecherin Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecher Xaver Merk und die bayerischen Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst, Nicole Weiterlesen

Die Linksfraktion in Thüringen hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass sie derzeit Hinweise prüft, wonach ein ehemaliger militanter Neonazi, der sich derzeit in Thüringen aufhält, möglicherweise als Weiterlesen

Nach Angaben der rentenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Karen Stramm, werden die Mütter in Mecklenburg-Vorpommern und den anderen ostdeutschen Ländern nicht oder nur geringfügig von dem Weiterlesen

Mit 87,5 Prozent (24 gültige Stimmen, mit ja 21, zwei Neinstimmen und eine Enthaltung) wurde Margitta Mächtig am Donnerstag zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stefan Ludwig wurde zum neuen Weiterlesen

Symbol: Wahlbehinderung Aus einer Antwort vom Freitag, den 17. Januar, auf eine Anfrage an das Bayerische Staatsministerium des Innern geht hervor, wie in Bayern Alternativen bei den Weiterlesen

Eine Chance, rechtsstaatlichen Ermessensspielraum zu nutzen, ist vertan: Die Polizei hat die Naziroute trotz dreistündiger Verzögerung durch Gegendemonstranten durchgesetzt. - Zum Verlauf der Proteste Weiterlesen