Nach Auffassung des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, ist der Sportminister des Landes, Lorenz Caffier, gut beraten, seinen Olympia-Besuch in London zu nutzen, die deutsche Weiterlesen

"Kurt Beck muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden und als Ministerpräsident zurücktreten!", so der Landesvorsitzende der LINKEN, Wolfgang Ferner, anlässlich der heutigen Sondersitzung Weiterlesen

"Gesundheit darf keine Ware sein", das fordern gemeinsam der hessische ver.di-Fachbereich Gesundheit sowie Landesvorstand und Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE. Hessen. Nach Angaben des ver.di Weiterlesen

Mit den Äußerungen des CSU-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl zum Asylbewerberleistungsgesetz hat sich die CSU vollkommen ins rechte Abseits gestellt, sagt Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin Weiterlesen

Die Spitzenkandidat der SPD in Niedersachsen, Stephan Weil, hat nach heutigen Medienberichten dem Bundesvorsitzenden seiner Partei, Sigmar Gabriel, freie Hand gegeben, Gorleben in den Pool möglicher Weiterlesen

"Die Sozialgerichte - auch die in Thüringen - dürfen nicht weiter die Sündenböcke für verfehlte und schlechte Sozialgesetzgebung sein. Überfällig sind Sozialgesetze, die diesen Namen verdienen und die Weiterlesen

"Die Entscheidung gegen die TLG FAIRWOHNEN macht deutlich, dass die Interessen der Mieterinnen und Mieter beim Bundesfinanzministerium keine Rolle spielen", so Michael Leutert, Sprecher der Weiterlesen

Zu Überlegungen, eine gemeinsame Verfassungsschutzbehörde für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu schaffen, erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen