Das Amtsgericht Dortmund hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen den stellvertretenden Landessprecher der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, Helmut Manz, wegen Beleidigung von "Herrn Weiterlesen

Träger von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sollen künftig eine sogenannten "Demokratieerklärung" unterschreiben als Voraussetzung dafür, Fördergelder aus dem neuen Weiterlesen

Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um die Zukunft der Förderschulen in Brandenburg erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderungen Jürgen Maresch: Weiterlesen

Mit Blick auf die Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform und Pläne der Bundesregierung, es den Kommunen zu überlassen, die Unterkunfts- und Heizkosten zu pauschalieren, warnt Heidrun Sedlacik vor einer Weiterlesen

Zum geplanten Rücktritt Peters Müllers als Ministerpräsidenten und zu seiner designierten Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer erklärt der Landesvorsitzende der saarländischen LINKEN, Rolf Linsler: Weiterlesen

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat am heutigen Samstag in Güstrow ihre Landesliste zu den Landtagswahlen aufgestellt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. MV, Steffen Bockhahn: Weiterlesen

Anlässlich des morgen in Frankfurt am Main stattfindenden ersten Vernetzungstreffens der Plattform "Handlungsfähiges Hessen", in der verschiedene Organisationen und Gruppen ihre Aktionen gegen die Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank erhält bei Beendigung seiner Arbeit kein gutes Urteil in der veröffentlichten Meinung. Die zentralen Schlagzeilen lauten: "2,4 Millionen für nutzlose Weiterlesen