Der Vorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler, hält die heutige Entscheidung des Bundesrates für einen gravierenden Fehler: "Das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz führt eben gerade nicht zu Weiterlesen

Zur Zustimmung Sachsens zum umstrittenen Steuerpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn: Weiterlesen

Nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts erklären die sozialpolitische Sprecherin Ülker Radziwill (SPD) und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Elke Breitenbach (DIE LINKE): Weiterlesen

Zur unklaren Positionierung Ministerpräsident Böhmers im anhaltenden Streit um das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

Anlässlich von antifaschistischen Protesten gegen einen NPD-Infostand in Blankenese am gestrigen Samstag ist es zu massiven Polizeiübergriffen gegen die AktivistInnen und Unbeteiligte gekommen. Weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Klaus Tischendorf, erklärt zum Beschluss des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zum Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Erlass einer Weiterlesen

Anlässlich seiner Teilnahme am Weltklimagipfels in Kopenhagen erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Kultusministerkonferenz hat heute über die Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses beraten. Zu den Ergebnissen der Konferenz erklärte der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Weiterlesen