Zwei Unternehmen mit Beteiligung der Hansestadt verzichten zukünftig auf einen Teils ihres Atomgeschäfts: HHLA und Hapag-Lloyd wollen keine atomaren Brennstoffe mehr in Hamburg umschlagen. "Drei Jahre
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Zum Vorstoß des Gemeinde- und Städtebundes in Rheinland-Pfalz, wonach der Verkauf bestimmter Daten von Kommunen an interessierte Privatunternehmen erlaubt sein soll, nehmen die Landesvorsitzenden der
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"DIE LINKE. Hessen steht solidarisch an die Seite der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, die sich für eine angemessenere Entlohnung für ihre gesellschaftlich wichtige Arbeit einsetzen", erklärt Jan
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DIE LINKE im Saarländischen Landtag nennt den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, auf den Pflegenotstand mit der Anwerbung ausländischer Pflegekräfte zu reagieren, eine Luftnummer. Die
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Zu den neuesten Diffamierungsversuchen der AfD gegenüber den Kirchen in Sachsen-Anhalt erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert:
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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer spricht sich für die Offenhaltung des Flughafens Berlin Tegel aus. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack:
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Der Vorschlag des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Klaus Möhle, die Regelsätze für Hartz IV neu zu berechnen, ruft in der Linksfraktion zwiespältige Resonanz hervor. Dazu Peter Erlanson,
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Zum geplanten bayerischen Amt für Abschiebungen in Manching erklärt Eva Bulling-Schröter, designierte Spitzenkandidatin und Landtagskandidatin in Ingolstadt:
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