Zur Veröffentlichung in der Tageszeitung WELT zur Vorgeschichte des ehemaligen Neo-Nazi-Funktionärs und V-Mannes Michael See erklärt Katharina König, Obfrau der Fraktion DIE LINKE des Thüringer Weiterlesen

Laut Pressemeldungen warnt die Bundesregierung laut ihrem Bericht zum Stand der deutschen Einheit vor zunehmender und sich verfestigter Fremdenfeindlichkeit im Osten. Dazu erklären die Weiterlesen

Zur heutigen Bilanz des Flüchtlingsbeauftragten der Landesregierung, Axel Wintermeyer (CDU), zur Umsetzung des hessischen Aktionsplans zur Integration von Flüchtlingen erklärt Barbara Cárdenas, Weiterlesen

Der Senat hat einen 91-seitigen Bericht zum Umsetzungsstand der Empfehlungen des Ausschusses zur Bekämpfung und Prävention von Armut und sozialer Spaltung vorgelegt. Der Ausschuss hatte sich in der Weiterlesen

Die Landesregierung beabsichtigt, das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes zu ändern. Dazu bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Weiterlesen

Auf der seiner Sitzung am heutigen Freitagabend in Dresden verabschiedete der Landesvorstand der sächsischen LINKEN nachfolgende Erklärung zu den Geschehnissen der vergangenen Tage in Bautzen: Weiterlesen

Nachdem laut einer Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung heute in Deutschland deutlich weniger Arbeitnehmer Vollzeit arbeiten als kurz nach der Wiedervereinigung, dafür die Weiterlesen

Mit Blick auf die zunehmend öffentlich werdenden Unregelmäßigkeiten bei Beratungsverträgen etc. fordert nun auch die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion ein Transparenzgesetz. Dazu bemerkt die Weiterlesen