Zu den Antworten der sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage "Bedeutung und Auswirkungen von CETA im sächsischen Freistaat" (Drs 6/5229) erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Weiterlesen

Zum Vorhaben der EU-Kommission, das umstrittene "Freihandelsabkommen" zwischen EU und Kanada, CETA, ohne Votum der nationalen Parlamente in Kraft zu setzen, erklärt Oskar Lafontaine: Weiterlesen

Vor knapp zweieinhalb Jahren hat sich der Hessische Landtag neu konstituiert. Anlässlich der von CDU und Grünen angestimmten Jubelchöre zur Halbzeitbilanz von Schwarzgrün erklären Janine Wissler und Weiterlesen

Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage zum Pflegekraftschlüssel an Krankenhäusern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes beschlossen. In diesem Zusammenhang erklärt die behindertenpolitische Sprecherin Diana Bader: Weiterlesen

Zum gemeinsamen Sondervotum der von den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN benannten Mitglieder in der Enquete-Kommission "Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" erklären der Weiterlesen

Zum Zehn-Punkte-Plan der SPD für eine zukunftsfähige Verwaltung erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin und Spitzenkandidat, Klaus Lederer: Weiterlesen

Zur Antwort der sächsischen Staatsregierung vom 20. Juni auf die kleine Anfrage zur Bedeutung und zu Auswirkungen von TTIP im Freistaat Sachsen erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin Weiterlesen