Nach monatelangem Gezerre haben SPD und Union eine Einigung zum Mindestlohn erzielt. Dazu erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Weiterlesen

Zur Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Schünemann (CDU), DIE LINKE verstärkt durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Weiterlesen

Zur Forderung des CDA-Vize Weiß, den Hartz-IV-Regelsatz aufgrund gestiegener Energiepreise außerplanmäßigen zu erhöhen, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Weiterlesen

Der Streit in der Großen Koalition um die Pendlerpauschale geht weiter. Dazu erklärt Bodo Ramelow, Föderalismusbeauftragter des Parteivorstandes und Ministerpräsidentenkandidat der LINKEN in Weiterlesen

Medienberichten zu Folge will die SPD ihren Widerstand gegen einen weitreichenden Datenaustausch mit den USA aufgeben. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte: Weiterlesen

Vor einem Jahr wurde der Nationale Integrationsplan beschlossen. Heute zog der DGB Zwischenbilanz. Dazu erklärt Ali Al Dailami, migrationspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Zur Gründung der Mittelmeerunion erklärt Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und der Europäischen Linkspartei: Weiterlesen

Zur heutigen Sondersitzung der Arbeits- und Sozialminister bezüglich der rechtlichen und organisatorischen Ausgestaltung des SGB II erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Weiterlesen

Zu Überlegungen der NATO über einem möglichen Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: Weiterlesen

Zur heutigen Ankündigung des neuen EU-Ratspräsidenten Sarkozy, bis Jahresende einen Ausweg aus der Krise um den EU-Vertrag von Lissabon zu finden, erklärt Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE Weiterlesen