Zum Treffen von EU-Handelskommissar De Gucht und dem US-Repräsentanten für Handelspolitik Michael Froman über die Verhandlungsfortschritte bei der TTIP der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE): Weiterlesen

Nach einer siebenmonatigen Untersuchung präsentiert der Ausschuss damit das Ergebnis seiner Untersuchung des Überwachungsskandals, der im Sommer 2013 durch die Enthüllungen Edward Snowdens ans Licht Weiterlesen

"Eine Auge-um-Auge-Zahn-um-Zahn Rhetorik führt zu nichts. Statt einer Beschränkung der Personenfreizügigkeit wäre die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen eine denkbare Reaktion, die sinnvolle Weiterlesen

Sabine Wils: "Neben den heutigen Protesten hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft mit uns und der NGO Shipbreaking Platform mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage an den Senat Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung zum Banken-Abwicklungsmechanismus im Europäischen Parlament erklärt Thomas Händel, Schattenberichterstatter der Linken im Wirtschafts- und Währungsausschuss zu diesem Dossier:  Weiterlesen

Mit 379 gegen 282 Stimmen haben konservative und liberale Abgeordnete am Mittwoch im Plenum des Europäischen Parlaments einen Änderungsantrag des Europaabgeordneten Helmut Scholz abgelehnt, in dem der Weiterlesen

Zur Abstimmung über den Initiativbericht „Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030" erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit Weiterlesen

Zur Abstimmung über den Initiativbericht „Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030" erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit Weiterlesen

Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) hat eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an die Mitgliedsstaaten, den Waffenhandelsvertrag zu ratifizieren, begrüßt. „Dies ist nicht nur ein Weiterlesen

Cornelia Ernst, MdEP, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres begrüßt das Abstimmungsergebnis. "In der Richtlinie wird das Recht auf Gleichbehandlung am Weiterlesen