Hierzu Cornelia Ernst, regionalpolitische Sprecherin der LINKEN: "Der Berichterstatter Vaughan wollte die Rolle der Regionen in der Struktur- und Fördermittelpolitik beschneiden und im Gegenzug die Weiterlesen

"Nach dem Bootsunglück vor Lampedusa Anfang Oktober hat es die Flüchtlingspolitik zwar kurzzeitig wieder auf die Tagesordnung geschafft und gezeigt, dass eine wirkliche Abkehr von der europäischen Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments über das 4. Eisenbahnpaket erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE: "Die EU-Bahnpolitik fährt weiterhin auf einem falschen Gleis: Weiterlesen

Zur Abstimmung des Initiativberichts ‚Historisches Gedächtnis in Bildung und Kultur in der Europäischen Union‘ die Vizevorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung, Martina Michels (DIE LINKE): Weiterlesen

Der Schattenberichterstatter der Linksfraktion im Europäischen Parlament zum SRM, Thomas Händel, zur heutigen Abstimmung im Wirtschafts- und Währungsausschuss ECON: "Die Idee eines Europäischen Weiterlesen

Anlässlich der gewaltsamen Unterdrückung von Protesten gegen Fracking-Vorhaben im rumänischen Dorf Pungesti erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied im Ausschuss für Weiterlesen

Zum Verordnungsentwurf der EU-Kommission „zur Schaffung eines Rahmens für den Zugang zum Markt für Hafendienste und für die finanzielle Transparenz der Häfen“ (Port Package III) erklärt Sabine Wils Weiterlesen

Hierzu Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: "Das Gutachten bedeutet 1:0 für den Datenschutz. Die EU-Kommission sollte nach dem Weiterlesen

Unter dem Vorwand, eine Videobotschaft von Whistleblower Edward Snowden im Rahmen der Untersuchung zur NSA-Spähaffäre sei längst nicht ausreichend, wurde heute die für kommende Woche geplante Anhörung Weiterlesen

Hierzu Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: "Das Gutachten bedeutet 1:0 für den Datenschutz. Die EU-Kommission sollte nach dem Weiterlesen