Die Europaabgeordneten der LINKEN unterstützen die vom Bündnis "Dresden nazifrei" geplanten Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 13.2.2012. An diesem Tag werden in Dresden über 1000 Nazis insbesondere
Weiterlesen
Das umstrittene ACTA-Abkommen erhitzt die Gemüter. Während Bürgerrechtsaktivisten massenweise Sturm gegen Zensur im Internet und Datenschutzverletzungen laufen, werden auch die Europaabgeordneten
Weiterlesen
Presseerklärung von Cornelia Ernst, Stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen mit dem Iran.
Anlässlich der Plenardebatte über das iranische Atomprogramm im Europaparlament am
Weiterlesen
Im Europäischen Parlament wurden heute im Beisein von Ratspräsident Van Rompuy und Kommissionspräsident Barroso die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels diskutiert. Hierzu der Vorsitzende der
Weiterlesen
Erneut ein Gipfel, auf dem die falschen Fragen diskutiert werden. Statt neuer Verträge, brutaler Sparfesseln und immer neuer Demütigungsversuche an die Adresse Athens, sollten die Staats- und
Weiterlesen
Am 28. Januar ist der Europäische Tag des Datenschutzes.
Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, im Namen der
Weiterlesen
Gestern hat die Europäische Union umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Damit wird die gesamte iranische Volkswirtschaft in die Knie gezwungen. Dem Land wird vorgeworfen, an einem
Weiterlesen
Bundeskanzlerin Merkel will der EU-Kommission gemeinsam mit Frankreichs Präsident Sarkozy ein Konzept für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa vorlegen. Dazu sollen Modelle aus Deutschland
Weiterlesen
Zur heutigen Abstimmung über Elektro- und Elektronik-Altgeräte im Europäischen Parlament erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.:
"Ich begrüße das Ergebnis der heutigen Abstimmung. Nach gut zwei Jahren
Weiterlesen
Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über die Neufassung der Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.:
Weiterlesen