Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung veröffentlicht heute eine Weiterlesen

Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament und Mitglied in der FRONTEX-Kontrollgruppe, kommentiert nach der Abschluss-Anhörung im Rahmen der viermonatigen Untersuchung, Weiterlesen

„Wir bleiben dabei: Der Flüchtlingsdeal mit dem Regime aus Ankara ist nicht nur unmenschlich, sondern steht für eine komplett verfehlte Migrationspolitik der EU. Statt nachhaltig Fluchtursachen Weiterlesen

„Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre Glaubwürdigkeit. Sultan Erdoğan wird finanziell dafür belohnt, dass die Türkei die Drecksarbeit in der Migrationspolitik für die EU Weiterlesen

„Ermöglichen Sie Mobilität, sichern Sie einen hohen Sozialschutz, verhindern Sie wirksam Lohndumping!“, forderte Scholz von der EU-Kommission. Er mahnte, jene 1,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus Weiterlesen

Cornelia Ernst energiepolitische Sprecherin der Delegation die LINKE im Europaparlament betont die Dringlichkeit höherer Klimaschutzziele: „Das Klimagesetz ist eigentlich schon veraltet bevor es Weiterlesen

Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament und Mitglied in der FRONTEX-Kontrollgruppe, kommentiert nach der Abschluss-Anhörung im Rahmen der viermonatigen Untersuchung, Weiterlesen

„Als potenziell größtes Rüstungsprojekt Europas steht das FCAS auch gleichzeitig für fast alles, was in der EU-Rüstungspolitik schon seit einiger Zeit schiefgeht: Milliarden werden für gigantische Weiterlesen

„Mit dem deutschen Aufbauplan und dem Geldsegen aus der EU versucht die Bundesregierung nun endlich im digitalen Zeitalter anzukommen. Investitionen in die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung Weiterlesen

„Der DMA muss im digitalen Markt aufräumen und die Marktmacht der großen Tech-Konzerne beenden, um endlich faire Bedingungen für kleine und mittelständige Unternehmen zu schaffen. Doch der Weiterlesen