Diese Woche stand der vorgeschlagene Entwicklungskommissars Andris Piebalgs dem Ausschuss für Entwicklung des Europäischen Parlaments Rede und Antwort:"Herr Piebalgs, als europäische Linksfraktion Weiterlesen

Zu Weihnachten hat die türkische Polizei über 30 kurdische Politiker und Politikerinnen verhaftet. Etliche von ihnen sind auf demokratischem Wege gewählte Bürgermeisterinnen bzw. Parlamentarierinnen. Weiterlesen

Die Europaabgeordnete Sabine Wils und Leiterin der Delegation DIE LINKE erklärt zum Ausgang des Klimagipfels in Kopenhagen: Die Staats- und Regierungschefs der Industrienationen haben wieder einmal Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Abgeordneten: Eva Bulling-Schröter (MdB, DIE LINKE) Rebecca Harms (MdEP, Bündnis 90/ Die GRÜNEN) Bärbel Höhn (MdB, Bündnis 90/Die GRÜNEN) Hermann Ott (MdB, Bündnis 90/ Die Weiterlesen

Zu den Angriffen auf kurdische Demonstranten und dem Rücktritt der nicht mit Politikverbot belegten Abgeordneten der verbotenen fortschrittlichen pro-kurdischen Partei DTP erklärt der Weiterlesen

In der heutigen Plenumsdebatte des Europäischen Parlaments in Straßburg wurde der neue Aktionsplan der EU für Afghanistan und Pakistan diskutiert. Dieser besagt unter anderem: "Wir wollen für die Weiterlesen

Lösing weiter: "In keinem anderen Land der Welt gab es bisher so viele Einsätze im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) wie in der Demokratischen Republik Kongo."Weder Weiterlesen

Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN ruft parlamentarische Assistenten auf, sich gegen die Untersuchung zu wehren. Auch der Europäische Datenschutzbeauftragte kritisiert das Verfahren."Unter Weiterlesen

Das Europaparlament hat heute ein Programm verabschiedet, mit dem sich Arbeitslose, von Arbeitslosigkeit betroffene und jene, die vom normalen Kreditmarkt ausgeschlossen sind, selbständig machen Weiterlesen

Helmut Scholz, Abgeordneter des Europäischen Parlaments und Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel, forderte in einer Rede vor der Joint Advisory Group der WTO ein neues Mandat für die Weiterlesen