Cornelia Ernst, Europaabgeordnete der LINKEN ruft parlamentarische Assistenten auf, sich gegen die Untersuchung zu wehren. Auch der Europäische Datenschutzbeauftragte kritisiert das Verfahren."Unter Weiterlesen

"Mit dem erneuten Verbot der Demokratik Toplum Partisi (DTP) hat sich die Türkei eines demokratisch legitimierten Verhandlungspartners auf kurdischer Seite beraubt - eine friedliche Lösung des Weiterlesen

"Truppenaufstockungen führen nicht zur Stärkung der Frauenrechte in Afghanistan. Militäroperationen sind der ganz und gar falsche Weg, um Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen in Afghanistan zu Weiterlesen

"Das Opel-Werk in Antwerpen darf nicht dicht gemacht werden!", fordert Händel. Der Restrukturierungsplan von GM trägt den klangvollen Namen 'Viability IV' und sieht vor, in Europa über 8000 Stellen zu Weiterlesen

"Antwerpen darf nicht dicht gemacht werden", fordert Thomas Händel. Alle betroffenen Arbeitnehmer brauchen Beschäftigungssicherung, neue Arbeit und gesicherte Zukunftsperspektiven. Händel weiter: Weiterlesen

Baroness Catherine Ashton als "Hohe Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU" stellte sich im Auswärtigen Ausschuss den Fragen der EuropaabgeordnetenDazu erklärt die Weiterlesen

Scholz weiter: "US-Präsident Barack Obama spricht von Abrüstung und bemüht sich offensichtlich im Irak um Entspannungsschritte, will aber erneut die Truppen in Afghanistan aufstocken. Notwendig für Weiterlesen

Im Vorfeld der Atomwaffensperrvertrag-Überprüfungskonferenz wurde gestern (30.11.2009) im Unterausschuss "Sicherheit und Verteidigung" unter anderem der Fall der Demokratischen Volksrepublik Korea Weiterlesen

"Das Vorgehen der EU-Innenminister und insbesondere der deutschen Bundesregierung beim so genannten SWIFT Abkommen gleicht einer Schmierenkomödie", so Cornelia Ernst, MdEP (DIE LINKE) und Mitglied im Weiterlesen

Jürgen Klute: "Die Todesstrafe gegen zwölf iranische Kurden muss umgehend augesetzt werden. Der iranische Präsident kann sicher sein: Die internationale Gemeinschaft schaut auf die Entwicklungen im Weiterlesen