Anlässlich der ersten Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten vom 21. Juli 2009 erklärt Sabine Lösing, MdEP (DIE LINKE), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinatorin im Weiterlesen

Verteidigungsminister Jung verneinte heute abermals die Frage, ob sich Deutschland in Afghanistan im Krieg befände – doch durch den jetzigen Einsatz schwerer Waffen durch die Bundeswehr wird nun Weiterlesen

Die Konferenz der Präsidenten hat heute beschlossen, Kommissionspräsident Barroso am 15. September ins Europäische Parlament einzuladen, um den Abgeordneten sein politisches Programm vorzustellen. Am Weiterlesen

Helmut Scholz, MdEP, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und Vorstandsmitglied der Partei der Europaeischen Linken erklärt zum Konflikt in der chinesischen Provinz Xinjiang-Uigur:Wir bedauern die Weiterlesen

Thomas Händel, Europaabgeordneter (DIE LINKE) zum beschäftigungspolitischen Programm der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft:"Die schwedische Ratspräsidentschaft verbreitet wohlklingende Floskeln zum Weiterlesen

Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und des Vorstandes der Europäischen Linken:Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) sieht in der Weiterlesen

Lothar Bisky, Vorsitzender der Europäischen Linksfraktion GUE/NGL und Sabine Wils, Sprecherin der Delegation der LINKEN in der GUE/NGL, erklären im Namen der Europaabgeordneten der Partei DIE Weiterlesen

Zur heutigen festlichen Eröffnung der ersten Sitzungswoche des neugewählten Europäischen Parlaments erklärt Tobias Pflüger, MdEP (GUE/NGL), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator im Weiterlesen

Heute hat Minister Jung erklärt, die Bundeswehr "verzichte" auf das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide. Dazu erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Weiterlesen

Bereits gestern Morgen hatten die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz offiziell die Beendigung ihrer Beteiligung am Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei bekanntgegeben. Ich begrüße Weiterlesen