Das Bundesverteidigungsministerium will, auch als Reaktion auf die anhaltenden Gefährdungslagen für die deutschen Soldaten in Auslands-Einsätzen, die Ausrüstung mit geschützten Fahrzeugen deutlich Weiterlesen

PM anlässlich der Generaldebatte des Europäischen Parlaments zu den Ergebnissen des EU-Gipfels und der österreichischen Präsidentschaft.PRESSEMITTEILUNG DER EUROPAABGEORDNETEN GABI ZIMMER AUS ANLASS Weiterlesen

Für ein Bleiberecht von Flüchtlingen hat sich am Montag die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Uca ausgesprochen.Für ein Bleiberecht von Flüchtlingen hat sich am Montag die Weiterlesen

Die Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament hat mit tiefer Trauer vom frühzeitigen Ableben des ehemaligen portugiesischen Kollegen Joaquim Miranda erfahren. Joaquim war von 1986 bis Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zur EU-Forschungsförderung - BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das siebte Rahmenprogramm Weiterlesen

Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, Gabriele Zimmer, hat die Vorlage der Kommission zur EU-Nachhaltigkeitsstrategie kritisiert, über die der EU-Gipfel beschliessen soll.Pressemitteilung MdEP Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Kommissionsvorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und Weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG DER EUROPAABGEORDNETEN GABI ZIMMER ZUM AM DONNERSTAG BEGINNENDEN EU-GIPFEL IN BRÜSSEL Strasbourg, 14. Juni 2006 Ratsgipfel: Keine Reflexion, sondern Arroganz der Macht "Aus den Weiterlesen

An diesem Montag konnten die Vertreter der EU erneut im letzten Moment eine Krise abwenden. Noch bevor die ersten konkreten Beitrittsverhandlungen mit der Türkei überhaupt gestartet sind lieferten Weiterlesen

zu den Folgen des Urteils des Gerichtshofs vom 13. September 2005 (Rs. C-176/03, Kommission gegen Rat) – Gargani-Bericht [2006/2007(INI)] Einmal mehr hat der EuGH feststellen müssen, dass der Rat Weiterlesen