Zur Abweisung der Klage von El-Masri vor einem US-Gericht erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied im CIA-Sonderausschuss und Vizepräsidentin des Weiterlesen

In der Sitzungswoche vom 15.5. - 18.5. hat sich das Parlament unter anderem mit dem Bericht zum "Marco Polo II" - Programm befasst. Dieses Kommissionsprojekt soll in Fortsetzung zum Programm "Marco Weiterlesen

Die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Uca erklärt anlässlich der gestrigen Debatte zur Europäischen Menschenrechtspolitik:Ich begrüße die Leistung von Richard Howitt, der in seinem Weiterlesen

Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments, Jürgen Starks Nominierung für einen Sitz im EZB-Direktorium zu bestätigen, erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Mitglied Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundeskabinetts zum Einsatz der Bundeswehr im Rahmen einer EU-Truppe im Kongo, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE(NGL), Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Weiterlesen

Zur Aufhebung seiner Immunität durch das Europäische Parlament, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL), Tobias Pflüger: Heute hat eine deutliche Mehrheit der Europaabgeordneten Weiterlesen

Zur heute veröffentlichten „Agenda für die Zukunft Europas“ der EU-Kommission erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Dr. Sylvia-Yvonne Weiterlesen

Zum heute in Wien beginnenden Gipfel der Regierungschefs von Lateinamerika, der Karibik und der Europäischen Union erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) Tobias Pflüger, Mitglied im Weiterlesen

Wir, die Teilnehmer am "Parlamentarischen Treffen zur Zukunft Europas" aus der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) und den Partnerparteien im Weiterlesen

Vergangene Woche haben sich die Innenminister der sechzehn Länder auf Ihrer Konferenz in Garmisch-Patenkirchen erstmals auf bundeseinheitliche Kriterien zur Einbürgerung verständigt. Ein einheitliches Weiterlesen