Zum heute veröffentlichten Bericht des Generalsekretärs des Europarates, Terry Davies, über das eingeleitete Verfahren gemäß Artikel 52 der EMRK im Zusammenhang mit illegalen Gefangenentransporten Weiterlesen

Zur Hilfe der EU angesichts der humanitären Katastrophe in den Flüchtlingslager in der Westsahara, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des CIA-Untersuchungs- ausschusses im Europäischen Parlament erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Weiterlesen

Zu der anhaltenden Diskussion um die Verschiebung einer Delegationsreise der Linkspartei durch die Führung der KP Kubas und zur Kuba-Abstimmung im Europäischen Parlament erklärt der Europaabgeordnete Weiterlesen

Zum Ergebnis der Abstimmung im Europäischen Parlament über die Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS und Berichterstatterin zur Richtlinie im Weiterlesen

Die Linksfraktion hat geschlossen gegen die von Konservativen und Sozialdemokraten vorgelegte Kompromissfassung zur EU-Dienstleistungsrichtlinie gestimmt, die heute im Europäischen Parlament Weiterlesen

Zu der heute vom Europäischen Parlament verabschiedeten Resolution zur Lösung des Iran-Konfliktes erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Gabi Zimmer: "Die Mehrheit der Abgeordneten des Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht kippte das noch von Rot-Grün eingebrachte Luftsicherheitsgesetz. Dazu erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Linksfraktion im Weiterlesen

Zur heute im Europäischen Parlament verabschiedeten Resolution zu Iran, erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschuss und Koordinator im Weiterlesen

Zur ersten ordentlichen Sitzung des CIA-Flüge-Untersuchungsausschuss - des "Nichtständigen Ausschuss zur behaupteten Nutzung Europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das Weiterlesen