Zur heutigen Debatte über die Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament erklärt der Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS André BrieKaum ein geplantes EU-Gesetz hat in Europa zu einer so Weiterlesen

Im Ergebnis der 1. Sitzung des nichtständigen CIA-Ausschusses des Europäischen Parlaments erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Ausschussmitglied und Weiterlesen

Mit Betroffenheit haben wir zur Kenntnis genommen, dass einige Teilnehmer der Demonstration, die am 16. Januar zum Protest gegen die Hafenrichtlinie vor dem Europäischen Parlament in Strasbourg Weiterlesen

Zu den Debatten über die Entschließung des Europäischen Parlaments zur "Haltung der EU gegenüber der kubanischen Regierung" erklärt, der Europaabgeordnete der Linksfraktion Tobias Pflüger, Mitglied Weiterlesen

Zum angeblichen Verhandlungserfolg der sozialdemokratischen Berichterstatterin zur Dienstleistungsrichtlinie im Europäischen Parlament, Evelyne Gebhardt, beim Aushandeln eines Kompromisses zwischen Weiterlesen

Einen Tag bevor die Europäische Investitionsbank (EIB) in einer Pressekonferenz die Einrichtung eines Sonderfonds bekannt gibt, über den künftig europäische Hilfszahlungen für Afrika ausgezahlt werden Weiterlesen

Die Europaabgeordneten der Linkspartei.PDS haben gestern Gabi Zimmer zu ihrer neuen Sprecherin gewählt. Die 7 Parlamentarier der deutschen Linken arbeiten innerhalb der Konförderalen Fraktion der Weiterlesen

Zu den Streikaktionen der kommunalen Beschäftigten in Baden-Württemberg gegen die drohenden Arbeitszeitverlängerung erklärt Tobias Pflüger, Mitglied der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Weiterlesen

Die EU-Kommission zieht eine Änderung der Registrierungsformalitäten für Elektro- und Elektronikgeräte sowie Softwareprodukte in Erwägung. In der Antwort auf eine Anfrage des Europaabgeordneten André Weiterlesen

Zum Verfahren um die Neuordnung der Ruhe- und Lenkzeiten von Berufskraftfahrern sowie der Kontrollmaßnahmen von Sozialvorschriften im Straßenverkehr erklärt Helmuth Markov, Europaabgeordneter der Weiterlesen