Zum Zwischenbericht von Dick Marty über geheime CIA-Gefängnisse in den Mitgliedstaaten des Europarats erklärt der Europaabgeordnete der Linksfraktion, Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Weiterlesen

Zur Verteidigung der jüngsten Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident Chirac über einen „flexiblen“ Einsatz von Atomwaffen gegen so genannte Terrorstaaten durch Bundeskanzlerin Angela Merkel Weiterlesen

Der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wurde ein Resolutionsentwurf vorgelegt, der darauf abzielt, Kommunismus und Nationalsozialismus gleichzusetzen. 50 Jahre nach dem Tode McCarthys Weiterlesen

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk erklärt Feleknas Uca, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS: Mit großer Freude und Erleichterung habe ich die Nachricht Weiterlesen

Der Europaabgeordnete André Brie (Linkspartei) hat in einer parlamentarischen Anfrage die EU-Kommission zu einer Stellungnahme zur verspäteten Bereitstellung von Strukturfondsmitteln für das Land Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über den Bericht über die Reflexionsphase: Struktur, Themen und Kontext für eine Bewertung der Debatte in der Europäischen Union erklärt Gabi Zimmer, Weiterlesen

Zu den Drohungen des französischen Staatspräsidenten Jacques Chiracs Atomwaffen einzusetzen, erklärt der Europaabgeordnete Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Weiterlesen

Zur Zurückweisung der Hafenrichtlinie durch das Europaparlament erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linken.PDS: Die heutige Zurückweisung der Hafenrichtlinie durch das Europäische Weiterlesen

Ich begrüße die Ablehnung des vom Europäischen Rat vorgeschlagenen Haushaltskompromisses ausdrücklich. Nun ist der Rat gezwungen, einen neuen Vorschlag zu unterbreiten, der entweder Umschichtungen Weiterlesen

Zur europäischen Debatte über Strategien zur Verhinderung des Handels mit Frauen und Kindern, die durch sexuelle Ausbeutung gefährdet sind, erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS Feleknas Weiterlesen