Zu aktuellen Äußerungen der EU-Kommission zu einer Überarbeitung der Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Berichterstatterin zu dieser Richtlinie im Weiterlesen

Zur Abstimmung der Lissabon-Koordinierungsgruppe des Europäischen Parlaments über ihren Bericht zur Halbzeitbewertung der Lissabon-Strategie erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov:Aufgabe Weiterlesen

Aus Anlass der Kanzlerreise nach Saudi-Arabien und in sechs andere Staaten der Golfregion erklärt Tobias Pflüger, parteiloser Europaabgeordneter, Mitglied in der PDS-Delegation und der Linksfraktion Weiterlesen

Zum Deutschlandbesuch von US-Präsident Bush erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, PDS-Europaabgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Treffender vermag wohl niemand das eigentliche Weiterlesen

Zum Beschluss des Europäischen Parlaments über die Neuregelung beim Führerschein, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Vom Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Austausch von Informationen aus dem Strafregister (Bericht Di Pietro A6-0020/2005) erklärt Weiterlesen

Zum Ausgang des Referendums in Spanien über den Verfassungsvertrag erklärt der Sprecher der Europaabgeordneten der PDS, Helmuth Markov:Der Ausgang des ersten Referendums über den Verfassungsvertrag in Weiterlesen

Als Armutszeugnis für die internationale Gemeinschaft hat der Europaabgeordnete André Brie den jüngsten UN-Bericht zur Entwicklung in Afghanistan gewertet: "Die Tatsache, dass Afghanistan bei Weiterlesen

Zum spanischen Referendum über die Europäische Verfassung erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, PDS-Europaabgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Die Spanierinnen und Spanier haben Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesrats, den Gesetzentwurf der rot-grünen Koalition für ein Antidiskriminierungsgesetz abzulehnen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin Weiterlesen