Es ist schon merkwürdig, dass ausgerechnet einen Tag vor Beginn der Münchener Sicherheitskonferenz die Einstellung der Strafanzeige u. a. wegen der Folter in Abu Ghraib gegen US-Verteidigungsminister, Weiterlesen

Es ist schon merkwürdig, dass ausgerechnet einen Tag vor Beginn der Münchener Sicherheitskonferenz die Einstellung der Strafanzeige u. a. wegen der Folter in Abu Ghraib gegen US-Verteidigungsminister, Weiterlesen

Anläßlich des 26. Jahrestags der Machtübernahme des islamischen Klerus\' im Iran hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die EU und insbesondere die Bundesregierung aufgefordert, Weiterlesen

Tobias Pflüger wird “Zeuge” der morgigen ersten Kommunalwahlen in Saudi-Arabien sein. Pflüger ist mit einer Delegation des Europaparlaments noch bis Donnerstagnacht (10. Februar 2005) in Riad. Weiterlesen

Zur Initiative der Europaabgeordneten József Szájer und Vytautas Landsbergis aus Ungarn und Litauen, ein Verbot von Nazi-Symbolen in der EU mit einem Verbot kommunistischer Symbole zu verbinden, Weiterlesen

Wie die EU-Kommission auf Nachfrage bestätigte, gibt es entgegen anders lautenden Presseberichten keine Entscheidung, die Bolkestein-Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt grundlegend zu Weiterlesen

Anlässlich der Konferenz "Peking plus 10" am 2. und 3. Februar 2005 in Luxemburg erklärt Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, PDS-Europaabgeordnete und Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Die Weiterlesen

Ein Ausweg aus der gegenwärtigen Situation und ihren immensen Gefahren für den Irak wie für die internationale Sicherheit kann nur durch die Beendigung der Okkupation und durch Stabilität, Weiterlesen

Der PDS-Politiker André Brie wird den Verlauf der Wahlen im Irak vor Ort beobachten. Wie der Europaabgeordnete am Donnerstagabend in Brüssel mitteilte, habe er von den irakischen Behörden eine Weiterlesen

Als „Offensive gegen eine nachhaltige Regionalpolitik“ hat der PDS-Europaabgeordnete André Brie die Vorschläge von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes zur Kürzung der Beihilfen für schwächere Regionen Weiterlesen