Die angekündigte Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Türkei ist ein Skandal. Erst stellt der deutsche Erweiterungskommissar Verheugen der Türkei wider jede Realität ein positives Weiterlesen

Zur gestrigen Entscheidung des Innenausschusses des Europäischen Parlaments, dem designierten Justizkommissar Rocco Buttiglione das Misstrauen auszusprechen, erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Weiterlesen

Nach Ansicht des Afghanistan-Berichterstatters des Europäischen Parlaments, André Brie, sind die Probleme bei den Präsidentschaftswahlen in dem Land am Hindukusch nicht auf die Vereinten Nationen, Weiterlesen

Der Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments hat heute seine Stellungnahme zum 5. Jahresbericht über die Anwendung des EU-Verhaltenskodexes für Waffenausfuhren verabschiedet. Weiterlesen

Pressemitteilung Anhörung des designierten Kommissars Louis Michel Gabriele Zimmer veranlasst designierten Entwicklungskommissar mit ihren Fragen zu interessanten Erklärungen. Dienstleistungen der Weiterlesen

Der EU-Kommission und der deutschen Bundesregierung geht es im Hinblick auf einen Beitritt der Türkei primär um geopolitische Erwägungen. Die Türkei als Waffenbruder und als geopolitisches Gewicht, Weiterlesen

Nach der Anhörung des designierten EU-Handelskommissars, Peter Mandelson, erklärt der PDS-Europaabgeordnete und Koordinator der GUE/NGL im Ausschuss für internationalen Handel, Helmuth Markov:Wer die Weiterlesen

Vom künftigen EU-Energiekommissar Laszlo Kovacs ist keine Abkehr von der bisherigen atomenergiefreundlichen Politik der EU zu erwarten. Dies hat sich bei seiner gestrigen Anhörung im Europaparlament Weiterlesen

Am 1. Oktober ist der internationale Tag des Flüchtlings. Weltweit fliehen Millionen Menschen vor Hunger, wirtschaftlicher Not und unerträglichen Verhältnissen. Jedes Jahr im Sommer spielt sich wegen Weiterlesen

Nach der Anhörung der Niederländerin Neelie Kroes, designierter Kommissarin für Wettbewerb, vor dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments, erklärt Sahra Weiterlesen