Mit einer Initiative im Europäischen Parlament wollen Abgeordnete verschiedener Fraktionen die Rechte der kurdischen Bevölkerung in Syrien sichern. In der vom PDS-Politiker André Brie initiierten Weiterlesen

Zur Debatte um ein "Zentrum gegen Vertreibungen" in Berlin und zum entsprechenden Initiativantrag an den Landesparteitag der Berliner PDS am kommenden Wochenende erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Weiterlesen

Zur anhaltenden Debatte um den Stabilitätspakt und ein europäisches Investitionsprogramm erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise muss Weiterlesen

Zum negativen Ausgang des schwedischen Referendums zur Einführung des Euros erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Für das schwedische "Nej!" zum Euro ist die EU Weiterlesen

Zum Scheitern der fünften WTO-Ministerkonferenz in Cancun erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: Am Sonntag ist bereits zum zweiten Mal nach Seattle (1999) ein WTO-Treffen gescheitert. Das Weiterlesen

Zum 30. Jahrestag des blutigen Militärputsches gegen den sozialistischen Präsidenten Chiles, Salvador Allende, erklärt die PDS-Europaabgeordete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Heute vor 30 Jahren Weiterlesen

Zur heute beginnenden 5. WTO-Ministerkonferenz im mexikanischen Cancun erklärt die Europaabgeordnete Christel Fiebiger: In Cancun sollen die Weichen dafür gestellt werden, dass die 2001 in Doha Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg, wonach künftig auch in deutschen Krankenhäusern der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit zu gelten hat, erklärt die Weiterlesen

Zum Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Entwicklungsländer In allen entscheidenden Dokumenten der EU wird der Kampf gegen die Armut als Hauptziel der Entwicklungspolitik beschworen. Weiterlesen

Das Europäische Parlament in Straßburg hat sich am Mittwoch, den 3. September 2003 mit den angespannten Beziehungen zwischen der EU und Kuba beschäftigt. Als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses Weiterlesen