Am Donnerstag hielt Michael Müller die seit langem von uns geforderte Regierungserklärung zur Flüchtlingssituation in Berlin. Es wurde eine Rede, für die er vor allem von der Opposition Beifall Weiterlesen

Zum heute im Bundestag beschlossenen Zweiten Pflegestärkungsgesetz erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Stramm: Weiterlesen

Mit der Forderung, Hessens Kommunen müssten ein besseres Kostenmanagement betreiben, um ihre Haushalte zu sanieren, wird an einer falschen und unsozialen Kürzungspolitik festgehalten, erklärt Jan Weiterlesen

Es mutet sehr seltsam an, wenn Sportvereine, statt dass sie Dank und Anerkennung erfahren, Schreiben von Finanzämtern bekommen, die mit Aberkennung der Gemeinnützigkeit drohen, weil sie sich um Weiterlesen

An diesem Wochenende kam die Landespartei zum zweitägigen Parteitag in Pasewalk zusammen und wählte unter anderem einen neuen Landesvorstand. Als Landesvorsitzende wurde Heidrun Bluhm im Amt Weiterlesen

Eine aktuelle Erhebung der Hamburger Morgenpost unter 1009 HamburgerInnen zeigt eine knappe Mehrheit gegen die Olympia-Bewerbung: Nur 49,8 Prozent der Befragten sprechen sich dafür aus, 50,2 Prozent Weiterlesen

Heute hat der Bundesrat über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung abgestimmt. Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Weiterlesen

Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert erklären zum 9. November 2015: Der 9. November ist ein besonderer Tag. Der Mauerfall vor 26 Jahren ist bis heute Bezugspunkt Weiterlesen