Die SPD-CDU-Koalition hat gestern bei den Abschlussberatungen zum Landeshaushalt die letzte Chance vertan, in Berlin die Angebote der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung zu sichern. Dazu erklärt Weiterlesen

"Es begann mit Diskussionen am Stammtisch zur Windenergie in Bayern. Horst Seehofer parierte und machte die Abstandsregelungen zu einem Wahlkampfthema. Nun soll nach Koalitionsvertrag jedes Bundesland Weiterlesen

Die Vorsitzende der Saar-Linken, Astrid Schramm, hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich den Koalitionsvertrag genau anzuschauen, bevor sie ihr Votum zum Mitgliederentscheid abgeben: Weiterlesen

Zum Jahrestag des erfolgreichen Volksbegehrens für die Ausweitung des Nachtflugverbotes am künftigen Hauptstadtflughafen BER erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Görke: Weiterlesen

Die heute von Sozialministerin Manuela Schwesig verbreitete Erklärung, wonach die Jugend- und Schulsozialarbeit in MV gesichert sei, ist nach Ansicht der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Weiterlesen

"Der heutige Beschluss zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes im Innenausschuss wird eine weitere finanzielle Belastung der Kommunen zur Folge haben", erklärte die kommunal- und finanzpolitische Weiterlesen

Ein Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit und die Abwahl von Ministerpräsident Bouffier waren nach der Landtagswahl möglich. „Warum ist der Politikwechsel gescheitert?", fragen viele Wählerinnen Weiterlesen

Zum heutigen Abschluss des Koalitionsvertrags der schwarz-roten Bundesregierung erklärt Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Weiterlesen