"Als öffentlich-rechtliche Stiftung fördert die Stiftung Umwelt und Entwicklung NRW im Anschluss an den Agenda 21-Prozess die Zusammenarbeit zivilgesellschaftlicher Akteure. Deshalb ist auch die heute Weiterlesen

Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, kritisiert, dass die Schulleiterinnen und Schulleiter des Landes erst über eineinhalb Jahre nach Abschluss der Weiterlesen

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat vorgeschlagen, den Solidaritätszuschlag für die Schulden der Bundesländer zu verwenden. Dazu erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen

Mit großem Befremden hat der Parteivorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler den Parteiaustritt der Abgeordneten Pia Döring zur Kenntnis genommen: "Wir wurden von dieser Nachricht völlig überrascht. Weiterlesen

Innenminister Lorenz Caffier hat heute die Statistik Politisch motivierter Kriminalität für das Jahr 2011 vorgestellt. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist enorm gestiegen. Dazu erklärt Weiterlesen

"Ich gebe dem Generalsekretär der hessischen CDU Peter Beuth ausdrücklich Recht: DIE LINKE strebt eine "radikale Umverteilung" an. Die "radikale Umverteilung", die die Hartz-IV-Parteien zugunsten von Weiterlesen

Zur Äußerung der SPD-Fraktionsvorsitzenden Budde, mit dem von der Koalition vorgelegten Entwurf eines Vergabegesetzes sei die "Sicherung der Tariftreue" gewährleistet, bemerkt der mit dieser Thematik Weiterlesen

Am 14. April 1992 stimmte das Brandenburger Landesparlament als erster ostdeutscher Landtag dem Entwurf einer Landesverfassung zu, die nach einem Volksentscheid am 20. August 1992 in Kraft trat. Weiterlesen