Zur angekündigten Kursänderung der CDU-Innenminister, wonach jetzt mit der Abschaltung von V-Leuten in der NPD begonnen werden soll, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Weiterlesen

In der Veranstaltungsreihe „Ost-Termin“ wird Roland Claus, Ostkoordinator der Bundestagsfraktion, heute gemeinsam mit Kerstin Kaiser, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Brandenburger Landtag Weiterlesen

Eine gemeinsame Erklärung unter dem Titel "Fortschritt statt Stillstand! Für eine andere Politik in Thüringen: Demokratisch, sozial & ökologisch" haben heute Knut Korschewsky, Vorsitzender der Partei Weiterlesen

"Nils Schmids Kritik an Bundeswirtschaftsminister Rösler ist berechtigt, nützt den Schlecker-Beschäftigten aber gar nichts", kritisiert Michael Schlecht, baden-württembergischer Abgeordneter der Weiterlesen

Mit Blick auf die bevorstehenden Gespräche der Fraktionsvorsitzenden von CDU, LINKEN, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Aufnahme einer so genannten "Schuldenbremse" in die Verfassung des Weiterlesen

Alle Plätze bei der Fraktion DIE LINKE für den "Zukunftstag" am 26. April 2012 sind ausgebucht. Dazu erklärt der ausbildungspolitische Sprecher: Weiterlesen

Die saarländische LINKE fordert eine Beschäftigungsgesellschaft für die Schlecker-Beschäftigten nach Vorbild der Stahlstiftung. Das hat der Spitzenkandidat Oskar Lafontaine bei der Vorstellung des Weiterlesen

Zur Entscheidung des BGH, dass Hotelbetreiber grundsätzlich Rechtsextremisten als Gäste ablehnen dürfen, erklären der tourismuspolitische Sprecher Thomas Domres und die Sprecherin für ein Tolerantes Weiterlesen