Mit Blick auf die Ankündigungen, dass "Hartz IV" in "Basisgeld" umbenannt werden soll, sagt Ina Leukefeld: "Sprache soll es richten, damit das ramponierte Image aufpoliert wird. Der Vorgang ist Weiterlesen

Zum Antrag der Linksfraktion "Bedarfsgerechte Regelsätze - Chancengleiche Entwicklung aller Kinder und Jugendlichen sichern2 erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Weiterlesen

Für DIE LINKE.NRW ist das Jubiläum des Medienmultis aus Gütersloh kein Grund zum Feiern. "Bertelsmann ist eine Gefahr für den Sozialstaat und die Demokratie", erklärt ihr stellvertretender Weiterlesen

Im Zusammenhang mit der heutigen Diskussion im Wirtschaftsausschuss zu Pressemeldungen zu angeblichen Ausstiegsplänen Vattenfalls aus der Braunkohleverstromung, erklärt der wirtschaftspolitische Weiterlesen

"Angesichts heutiger Presseberichte sehen wir uns in unserer Kritik an der Praxis der Schulbuchgebühren bestätigt", sagt heute die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Barbara Weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, begrüßt das Vorgehen des Innenministers Lorenz Caffier, der heute alle Polizeidienststellen des Landes angewiesen hat, die Verteilung der Weiterlesen

Frau Steinbachs Äußerung, Polen hätte 1939 den Krieg gegen Deutschland vorbereitet, ist eine unerträgliche Geschichtsklitterung in der Tradition der NSDAP und ihrer geistig-ideologischen Nachfolger“, Weiterlesen

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen und der Fraktionen DIE LINKE aus dem Brandenburger Landtag und dem Berliner Abgeordnetenhaus, Dietmar Woidke (SPD), Kerstin Kaiser (DIE LINKE), Michael Müller (SPD) Weiterlesen