Zu den von der SPD-Fraktion vorgestellten Eckpunkten für ein Hessisches Krankenhausgesetz erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
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Zur Mitteilung des Innenministerium an die Nachrichtenagentur ddp, auch weiterhin Polizisten nach Afghanistan entsenden zu wollen, erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion
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Union und FDP haben sich für die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke entschieden. "Statt auf Zukunftsfähigkeit und Erneuerbare Energien setzt die Bundesregierung auf Risikotechnik und veraltete
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Zur Vorstellung der Studie "Familienmonitor 2010" durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erklärt Nina Eumann, Landesschatzmeisterin DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen:
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"Wenn Hartz-IV-Empfängern das Elterngeld gestrichen wird und Wohngeldempfängern der Heizkostenzuschuss, dann ist das ein unverantwortlicher sozialer Kahlschlag." Mit diesen Worten reagiert der
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Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurberatung am 30. August 2010 gemeinsam mit dem Minister für Bildung, Jugend, Sport, Holger Rupprecht, über aktuelle Fragen der Bildungspolitik diskutiert.
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DIE LINKE weist den Vorwurf von Ministerpräsident Stefan Mappus zurück, der Protest gegen Stuttgart 21 sei von Verfassungsgegnern geschürt. Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit:
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Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion Christian Görke fordert die Abberufung von Thilo Sarrazins aus dem Vorstand der Bundesbank:
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