Wie jetzt bekannt wurde, haben die Steuerzahler in der Bundesrepublik seit der Einführung von Hartz IV mehr als 50 Mrd. Euro aufbringen müssen, um Niedriglöhne aufzustocken. Dazu erklärt der Weiterlesen

Finanzminister Helmuth Markov (DIE LINKE) hat heute dem Landtag den Halbjahresbericht 2010 übergeben. Dazu erklärt der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Christian Görke: Weiterlesen

Anlässlich des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung und Rückverweisung des Landgerichtsurteils gegen die Vorstandsmitglieder der Berliner Hyp erklärt der Landesvorsitzende der Weiterlesen

Zur Ankündigung der Kultusministerin, die Sekundarschule stärken zu wollen, bemerkt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion und Landesvorsitzende der LINKEN Matthias Höhn: Weiterlesen

DIE LINKE im Landtag hat den neuen Ministern der Landesregierung nach 100 Tagen im Amt politische Blässe attestiert. "Die Sparklausur war für alle vier neuen Minister eine Bewährungsprobe. Dort hätten Weiterlesen

Zum Beginn des Ausbildungsjahres 2010 erklärt Janine Wissler, ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Diskussion um die überhöhten Strompreise erklärte der Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine: "Die Strompreise müssen wieder genehmigungspflichtig werden." Weiterlesen

Der Landesausschuss der LINKEN verurteilt die brutalen Polizeieinsätze am 30. Juli in Stuttgart. Die Polizei hatte gegenüber friedlich demonstrierenden überwiegend Jugendlichen unnötige Härte gezeigt. Weiterlesen