Zur angespannten Haushaltslage in den Kommunen und dem aktuellen Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst erklären der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert und die gewerkschaftspolitische Sprecherin Weiterlesen

Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, ist der Antrag der FDP-Fraktion "Fonds für frostbedingte Straßenschäden einrichten" gut gemeint, bleibt aber auf halber Weiterlesen

Der Kleine Parteitag der sächsischen LINKEN am vergangenen Wochenende hat beschlossen, dass DIE LINKE. Sachsen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Weiterlesen

Zur heute vorgestellten Statistik der politisch motivierten Kriminalität für das Jahr 2009 erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen

Nach Ansicht der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, gibt es an den aktuellen Entwicklung am Arbeitsmarkt nichts schönzureden. "Es grenzt an Zynismus, wenn der Weiterlesen

Heute findet in Berlin die deutsche Auftaktveranstaltung zum "Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010" statt. In diesem Zusammenhang erklärt die europapolitische Weiterlesen

Zum Bericht der Deutschen Bahn AG über Ursachen und Konsequenzen des Berliner S-Bahn-Debakels erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek: Weiterlesen

"DIE LINKE. Hessen startet eine landesweite Kampagne gegen die Pläne der Bundesregierung, mit der Einführung einer Kopfpauschale das solidarische Gesundheitssystem endgültig zu zerschlagen", erklärt Weiterlesen