Nach der Vorstellung des schulpolitischen Konzepts der LINKEN am 2. November 2009 im Bildungskonvent erklären die Mitglieder im Bildungskonvent Birke Bull und Jutta Fiedler sowie der Weiterlesen

Die Pläne der CDU/FDP-Koalition im Bund, die Dauer des Wehrdienstes und des Zivildienstes auf 6 Monate zu verringern gehen weit an den Realitäten und Anforderungen beider Dienste vorbei. "Die Zeit der Weiterlesen

Die Ergebnisse der zweiten Großen Anfrage der Fraktion zum Thema Atom-Transporte durch Hamburg (Drs. 19/3835) werden nicht im zuständigen Innenausschuss beraten. Die Innenbehörde muss also keine Weiterlesen

Zur Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleiches und den dazu am kommenden Mittwoch beginnenden Haushaltsverhandlungen im Innenausschuss erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Weiterlesen

Zur Ankündigung des Grünen Vorsitzenden Ulrich, die Jamaika-Koalition wolle den Zeitplan zur Bildung der neuen Landesregierung überarbeiten, erklärte der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.Saar, Weiterlesen

Als "klaren Fehlstart" bezeichnet Bodo Ramelow, designierter Vorsitzender der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, den Abstimmungsmarathon bei der heutigen Ministerpräsidentenwahl. Erst im dritten Weiterlesen

Zur Forderung der Landkreise und kreisfreien Städte nach einer Reform der Hartz-IV-Finanzierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, warnt vor Kürzungen bei Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus. "Nach dem Willen von Schwarz-Gelb sollen die Programme unter Weiterlesen