"Der minimale Rückgang der gemeldeten Arbeitslosigkeit im Oktober kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auf dem Arbeitsmarkt mächtig brodelt", kommentiert Inga Nitz, arbeitsmarktpolitische Weiterlesen

Als "puren Zynismus" angesichts der schwierigen Lebenslagen vieler Menschen in Thüringen bezeichnet Dieter Hausold, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die heutige Verlautbarung des Weiterlesen

Zu den heute verkündeten Ergebnissen der zweitägigen Kabinettsklausur der neuen schwarz-gelben Koalition in Sachsen sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn: Weiterlesen

Angeblich zu hohe bürokratische Hürden können und dürfen nach Auffassung des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, kein Grund sein, das EU-Schulobstprogramm nicht umzusetzen. Weiterlesen

Zur heutigen Lobhudelei des Koalitionsvertrages im Bund durch die Vorsitzenden der CDU- und FDP-Fraktion, Christean Wagner und Florian Rentsch, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE Weiterlesen

"Die Linksfraktion unterstützt ausdrücklich die Ankündigung des Senats, notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Steuersenkungspläne der neuen Bundesregierung zu klagen. Der Weiterlesen

Zu den bisher bekannt gewordenen Inhalten des schwarz-gelben Koalitionsvertrages und entsprechenden Positionierungen Ministerpräsident Böhmers erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Weiterlesen

Die neue Bundesregierung will die bisherigen Grundsicherungsämter (ARGEN) zerschlagen. Dazu erklärt der Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer Christian Görke: Weiterlesen