Der Energiekonzern LEAG hat entschieden, den Tagebau Jänsch­walde nicht weiter­zuführen. Dazu erklären der Fraktions­vorsitzende LINKEN, Ralf Christoffers, und der energie­politische Sprecher Thomas Weiterlesen

Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land den Anwalt in den Prozess zum Aufbau Weiterlesen

Das Wahlergebnis der Landtagswahlen im Saarland kommentiert Wahlkampfleiter und Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner: Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Saarland erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen LINKEN: Weiterlesen

Die schwarz-rote Koalition im Bundestag hat heute der als PKW- Maut bekannten "Infrastrukturabgabe" zugestimmt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: Weiterlesen

Während die SPD-Führung ihrer Basis im "Schulz-Rausch" das Gefühl vermittelt, wieder ihre soziale Ader entdeckt zu haben, schließt Hannelore Kraft in NRW eine Koalition ihrer Partei mit der FDP nicht Weiterlesen

Zu der Diskussion um das von der Haßfurter Pfarrerin Doris Otminghaus gewährte Asylrecht erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN: Weiterlesen

Zu der heute veröffentlichten, aktuellen Bilanz der politisch motivierten Kriminalität im Land Brandenburg, erklärt der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: Weiterlesen