Die hessische CDU will nach den Anschlägen der vergangenen Tage Abschiebungen beschleunigen. Hier sei auch die eigene Bundespartei in der Pflicht, so der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz in Weiterlesen

Zu den Vorschlägen u.a. vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW), das Renteneintrittsalter auf 73 Jahre heraufzusetzen, erklärt der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Weiterlesen

Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan setzt die aus der Zeit der SPD-Alleinregierung bekannte Vernachlässigung der Nutzung solarer Wärme unverändert fort. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Weiterlesen

Zur heutigen Berichterstattung in der Magdeburger Volksstimme zur Stendaler Briefwahlaffäre erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt: Weiterlesen

Obwohl der Unsinn, den die AfD meist verbreitet, kaum einen Kommentar wert ist, gibt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Pressemitteilung des Abgeordneten Weiterlesen

Obwohl der Unsinn, den die AfD meist verbreitet, kaum einen Kommentar wert ist, gibt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Pressemitteilung des Abgeordneten Weiterlesen

Zum heutigen Gedenktag für verstorbene DrogengebraucherInnen fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag erneut eine Drogenpolitik, die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen statt auf Repression und Weiterlesen

Zur Aufforderung des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer (CDU), dass alle Beteiligten im Streit um die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs über die Sommerpause versuchen sollten "den Kopf Weiterlesen