"Wir zeigen mit unserem Wahlverfahren, dass wir umsetzen, was wir sagen. DIE LINKE lebt Basisdemokratie und steht für die Gleichberechtigung der Geschlechter. Egal, für wen sich unsere Mitglieder
Weiterlesen
Zu den Ankündigungen des Bundesverkehrsministers, Alexander Dobrindt, "die Maut wird kommen", erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:
Weiterlesen
"Die Erkenntnisse über die Überwachung von Gesprächen bei der Polizei machen uns fassungslos. Ein Datenschutzskandal von immensem Ausmaß zeichnet sich ab. Jetzt muss alles dafür getan werden, Licht in
Weiterlesen
Laut Mitteilung des Bundeskriminalamtes gab es seit Jahresbeginn bundesweit 665 Angriffe auf Flüchtlingsheime. DIE LINKE. Bayern vermisst ein konsequentes Eingreifen der bayerischen Staatsregierung.
Weiterlesen
"Mit der seit Anfang August geltenden angeblichen rechtlichen Vereinfachung im SGB II hat die Bundesregierung die Sanktionen bei Hartz-IV nochmals verschärft", erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz,
Weiterlesen
Zur Geldanlagepraxis der Landesregierung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß:
„Der Finanzmarkt ist kein Hort der Tugend. Das ist keine Neuigkeit. Wenn aber eine
Weiterlesen
Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der Veröffentlichung des Rechercheportals "thüringenrechtsaussen" zu Verbindungen
Weiterlesen
Zur heutigen Vorstellung einer Studie zu den Auswirkungen des Mindestlohns auf sächsische Betriebe erklärt der Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen
Weiterlesen