erklärt Tobias Pflüger, Abgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, dort Mitglied des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung und der NATO-Parlamentarier-Delegation: Der Weiterlesen

Nach seinem viertägigen Besuch in Bagdad und in der irakischen Provinz Diyala erklärt der Europaabgeordnete André Brie: Nach meiner Teilnahme an einer Konferenz mit über 100 Politikern, darunter Weiterlesen

Anlässlich einer Gelöbnisfeier der Bundeswehr am 20. Juli in Berlin erklärt Tobias Pflüger, Abgeordneter der Linksfraktion im Europäischen Parlament: Ich unterstütze vor Ort die antimilitaristischen Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Haftbefehl erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem das deutsche Umsetzungsgesetz zum Europäischen Haftbefehl für verfassungswidrig und unwirksam erklärt wurde, nahm heute der auf der Liste der Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Haftbefehl erklärt die Europaabgeordnete der Linkspartei Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Weiterlesen

Zur Situation im mitberatenden Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments, der voraussichtlich am 5. September über die Dienstleistungsrichtlinie abstimmen wird, erklärt Sahra Wagenknecht, Weiterlesen

Über 230 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner des "Friedenspolitischen Manifests - Auf die Inhalte kommt es an!" haben sich mit ihrer Initiative auch gegen eine weitere Militarisierung der EU gewandt. Weiterlesen

Zur heutigen Sondersitzung der EU-Innenminister in Brüssel erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Wenn die Innenminister der Union Weiterlesen

Zu der von EU-Währungskommissar Joaquin Almunia während des heutigen Treffens der EU-Finanzminister angedrohten Verschärfung des Defizitverfahrens gegen Deutschland erklärt die PDS-Europaabgeordnete Weiterlesen