Zur heutigen Grundsatzrede des britischen Premierministers vor dem Europäischen Parlament erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmut Markov: Die Europäische Union soll spätestens im Jahre 2010 der Weiterlesen

Zum vorgelegten EU-Rettungsplan des SPE-Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz, in dem die Verabschiedung der Dienstleistungsrichtlinie als ein zentrales Element benannt wird, erklärt Sahra Wagenknecht, Weiterlesen

Die EU-Kommission hat die Initiative ergriffen um ein so genanntes Europäisches Sicherheitsforschungsprogramm ab 2007 auf den Weg zu bringen. Der heute im Europäischen Parlament von einer großen Weiterlesen

Die PDS hat sich stets für die Verabschiedung eines Statuts für die Abgeordneten des Europäischen Parlaments ausgesprochen. Noch heute - immerhin 26 Jahre nach der ersten Direktwahl des Europäischen Weiterlesen

Tony Blair, der am 1. Juli turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt und dazu morgen im Europäischen Parlament seine Vorstellungen darlegen wird, ist aus dem Scheitern des EU-Finanz- und Weiterlesen

Die Suche nach den vermeintlichen Schuldigen für das Scheitern dieses Gipfels ist reine Augenwischerei. Bereits mit ihrer Entscheidung vom Donnerstag, den Ratifizierungsprozess der EU-Verfassung zu Weiterlesen

Erklärung zur Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, aufgrund des französischen und niederländischen Nein zur Europäischen Verfassung den Ratifizierungsprozess zu verlängern.Beim geltenden Weiterlesen

Angesichts der auf dem EU-Gipfel am 16. und 17. Juni anstehenden Entscheidungen, wie mit dem EU-Verfassungsvertrag weiter verfahren werden soll, ist es schon erstaunlich, dass Bundeskanzler Gerhard Weiterlesen

Den Landminenopfern und den Aktivisten soll hier und heute die Gelegenheit gegeben werden ihre Stimme zu erheben. Es war vor allem das Engagement der Landminenopfer und ihrer Organisationen, das mich Weiterlesen

PDS-Europaabgeordneter: Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen offensichtlich weiter in höchster Förderkategorie. “Statistischer Effekt” verfälscht RealitätDer Schweriner Europaabgeordnete André Brie Weiterlesen