Mit großer Mehrheit hat heute der Auswärtige Ausschuss (AFET) im Europäischen Parlament den Bericht "Giorgos Dimitrakopoulos, Europäische Union und der Irak - ein Rahmenprogramm für ein zunehmendes Weiterlesen

Der PDS-Europaabgeordnete André Brie hat die bewusste Verdrehung von Fakten im Zusammenhang mit der EU-Verfassung kritisiert. In einem Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Josep Weiterlesen

Die heutige Entschließung des EU-Parlament über UN-Reformen (Entschließungsantrag Laschet, B6‑0328/2005) befürwortet besorgniserregende Fehlentwicklungen auf der Ebene der Vereinten Nationen. So Weiterlesen

In der heutigen Debatte im Europaparlament zum Ausgang der Verfassungsreferenden hat sich die absolute Ignoranz gezeigt, mit der neben den Regierungen auch die überwiegende Mehrheit der Weiterlesen

Zur neoliberalen Offensive auf die Ablehnung des Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Weiterlesen

Auch der Bericht Oreja A6-0166/2005 "Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zum \'Thema Terroranschläge - Prävention, Vorsorge und Reaktion\' (2005/2043(INI))", als Teil Weiterlesen

Die Europäische Kommission plant, bis zum Jahr 2006 insgesamt 75 Millionen Euro für horizontale Interventionen des Europäischen Sozialfonds für benachteiligte Gruppen, einschließlich der Roma, in der Weiterlesen

Nach der Ablehnung der EU-Verfassung in der Niederlande sieht der PDS-Europaabgeordnete André Brie das Vertragswerk als gescheitert an. „Mit dem klaren Nein der niederländischen Bevölkerung ist das Weiterlesen

Zum Ausgang des Verfassungsreferendums in den Niederlanden erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des PDS-Parteivorstands: Nun hat auch die niederländische Bevölkerung zum Weiterlesen

Zum Nein Frankreichs beim Referendum über den Europäischen Verfassungsvertrag erklärt die PDS-Europaabgeordnete und ehemaliges Mitglied des Verfassungskonvents Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Weiterlesen