Zum Ausgang des EU-Verfassungsreferendums in Frankreich erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und Mitglied des PDS-Parteivorstands: Die Zahlen aus Frankreich belegen: Die Bevölkerung steht Weiterlesen

Zum Ausgang des Referendums zum EU-Verfassungsvertrag in Frankreich, erklaert der auf der Liste der PDS gewaehlte Europaabgeordnete, Tobias Pflueger: Das Votum beim Referendum in Frankreich begruesse Weiterlesen

Die Entwicklung der letzten Tage gibt Anlass zur Hoffnung, dass der EU-Verfassungsvertrag am 29. Mai in Frankreich scheitert. Auch in anderen EU-Mitgliedsstaaten stößt dieser Vertrag auf immer weniger Weiterlesen

In der EU-Menschenrechtspolitik bestehen erhebliche Differenzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Das kritisierte der PDS-Europaabgeordnete André Brie am Mittwoch in Brüssel nach Vorstellung des Weiterlesen

Zum heutigen Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission erklärt die PDS-Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments: Heute hat das Europäische Parlament Weiterlesen

Die Agenda des Treffens der EU-Außen- und Verteidigungsminister für heute und morgen spricht Bände. Zum einen soll über den weiteren Aufbau militärischer Interventionskapazitäten Bericht erstattet Weiterlesen

Kritik an 7,3 Mio € EURATOM-Forschungsgelder für das EU- "Endlager"-Projekt in Bure, am geplanten atomfreundlichen neuen 7. EU-Forschungsrahmenprogramm und an der Einbindung des EURATOM-Vertrages in Weiterlesen

Eine Mitverantwortung der westlichen Staaten für die derzeitige Eskalation in Afghanistan sieht der Europaabgeordnete André Brie. „Für eine durchgreifende Demokratisierung reicht es nicht aus, Regime Weiterlesen

Gemeinsame Pressererklärung von Angelika Beer, MdEP, Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP, und Jo Leinen, MdEP Gemeinsame PressemitteilungIm morgen erscheinenden „Freitag“ werben die drei Weiterlesen

Der Deutsche Bundestag hat mit übergroßer Mehrheit bei 23 NEIN-Stimmen und 2-Enthaltungen für die Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags gestimmt. Kanzler Schröder appellierte an die Abgeordneten Weiterlesen