Zum Abschluss der Verhandlungen zwischen den fünf demokratischen Fraktion CDU, LINKE, SPD, FDP und GRÜNE über Änderungen der sächsischen Verfassung erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Rico Weiterlesen

Zum SPD-Vorschlag zu einer Bundesratsinitiative zur Verbesserung der medizinischen Versorgung erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Heidrun Bluhm (MdB), erklärt: Weiterlesen

"Nicht bei allen Dingen lohnt es sich nach Bayern zu schauen; in Sachen Volksentscheide aber schon. Auch die Baden-WürttembergerInnen sollten dieses gute Stück mehr an Demokratie endlich haben. ... Weiterlesen

Zum heutigen Holocaust-Gedenktag erklärt der Landesvorsitzende der saarländischen LINKEN, Rolf Linsler: Weiterlesen

Auf seiner Klausurtagung befasste sich der Landesvorstand der LINKEN Mecklenburg-Vorpommern auch mit der Problematik der Finanzausstattung der Kommunen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende, Heidrun Weiterlesen

Mit dem Inkrafttreten des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages zum 1. Januar 2013 müssen Jugendunterkünfte in Abhängigkeit ihrer Träger- bzw. Inhaberstruktur Rundfunkbeiträge entrichten. Bisher waren Weiterlesen

Zu den Äußerungen des Politikwissenschaftlers Hajo Funke bezüglich weiterer Mitglieder des NSU erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau Weiterlesen