Am 12. Mai 2012 kritisierte der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, die höhere Belastung für Menschen mit Behinderung in der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs. Dazu Weiterlesen

"Wir verteidigen die Demokratie und den sozialstaatlichen Auftrag der Verfassung. Kapitalismus steht nicht im Grundgesetz. Die Bespitzelung der LINKEN in Baden-Württemberg mit geheimdienstlichen Weiterlesen

"Bei dem Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt wegen des Blockupy-Verbots hat die unkooperative Haltung des schwarz-grünen Magistrats der Stadt Frankfurt am Main, vertreten durch Weiterlesen

"Wenngleich die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes einen rechtlichen Weg zur Verhinderung der Inanspruchnahme kommunaler Räume aufzeigt, bleibt es politische Verantwortung der Weiterlesen

Zur Konfrontationspolitik des schwarz-grünen Magistrats in Frankfurt am Main, der zunächst den Occupy-Aktivisten mitgeteilt hatte, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) auch während der Weiterlesen

Zum morgigen Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und Beendigung des Zweiten Weltkrieges erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter: Weiterlesen

"Gegen das Verbot der Blockupy-Aktionen haben wir heute beim Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main Widerspruch eingelegt und beim Verwaltungsgericht Frankfurt die Wiederherstellung der Weiterlesen

Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt. Damit Weiterlesen